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12.02.14 Die Glocke

CDU sieht durch Marktdiskussion das ISEK in Gefahr

Von unserem Redaktionsmitglied Peter Wild

Warendorf (gl). Das einstimmig vom Rat beschlossene Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) mit einem Gesamtvolumen von elf Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren ist aus Sicht der CDU angesichts zu erwartender hoher Zuschüsse und günstiger Zinsen eine große Chance, in die Zukunftsfähigkeit Warendorfs zu investieren. Deshalb dürfe das Gesamtpaket nicht durch eine auf den Marktplatz fokussierte Diskussion gefährdet werden, sagte Fraktionssprecher Ralph Perlewitz gestern bei einem Pressegespräch.

Als „hinterrücks“ bezeichnete er das Vorgehen der Heimatvereinsvorsitzenden Mechtild Wolff, die sich mit einer ablehnenden Stellungnahme zum Marktplatzumbau direkt an das Bau-Ministerium NRW und die Bezirksregierung in Münster gewandt hatte, also die Behörde, die über die Gewährung der beantragten Landeszuschüsse entscheidet. Die Aussage Wolffs, die Mehrheit der Warendorfer Bevölkerung wolle den Komplettausbau des Marktplatzes in der beantragten Form nicht, sei nicht belegbar, auch nicht durch Bürgerbefragungen, wie von FDP und FWG angeregt, sagte Perlewitz. Die Tatsache, dass der Regierungspräsident reagiert und die Stadtverwaltung zu einer Stellungnahme aufgefordert hatte, macht Perlewitz Sorgen: „Der einstimmige Ratsbeschluss wird hierdurch torpediert. Die Arbeit vieler Bürger, Verwaltungsmitarbeiter, Gutachter und Ratsmitglieder wird womöglich zunichtegemacht.“

Die Folge wäre nicht nur eine kleine Variante des Marktplatzumbaus ohne Zuschüsse, sondern dass das gesamte ISEK platzen könnte. Der CDU-Fraktionschef: „Es ist eine historische Chance für Warendorf, die durch derartige Aktionen von Frau Wolff und durch Parteien in Frage gestellt werden, die eine Stimmung in der Bevölkerung aufgreifen und sich Vorteile bei der Kommunalwahl erhoffen.“ Dabei ist es aus Sicht der CDU eine hitzige Debatte zur Unzeit, denn mit der Beantragung der Gesamtmaßnahme sei über die Ausführung im Detail noch nicht entschieden. Dies werde auch unter größtmöglicher Bürgerbeteiligung noch erfolgen. Erst Zuschusszusage, dann Umsetzungsplanung, müsse die Devise sein. Marktplatzsanierung und ISEK dürften nicht „kaputtdiskutiert und torpediert“ werden. Die Bedenken von Kaufleuten wegen befürchteter Umsatzeinbußen während der Bauzeit seien ernst zu nehmen, aber durch eine abgestimmte Bauzeitenplanung auch auszuräumen.

 

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