Die Kommunale Kraft in Nordthein-Westfalen
homeseitenstruktur
kontaktimpressum
CDU - Logologo cdu
 CDU-Warendorf
Ratsfraktion
Fraktionsmitglieder
Sachkundige Bürger
Ansprechpartner
Aus der Fraktionsarbeit
Kreistagsmitglieder
Ortsunionen
Stadtverband
Junge Union
Mittelstands-
vereinigung
Seniorenunion
Termine
Presse
Links
» Home » Ratsfraktion » Aus der Fraktionsarbeit
 

27.11.18 Pressemitteilung

 

CDU-Ratsfraktion berät Haushaltsplan 2019
Nahezu die gesamte CDU-Ratsfraktion ist am Wochenende in Erwitte zusammengekommen und hat mit Bürgermeister Axel Linke den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 beraten. „Wir können den Haushalt nachvollziehen und sind bereit, in die Zukunft unserer Stadt zu investieren“, sagt Ralph Perlewitz als Fraktionsvorsitzender. Die CDU werde dem Haushaltsplan daher in der Ratssitzung am 15. Dezember zustimmen.

 


Am Wochenende haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion den Haushaltsplan 2019 beraten.

Wohlwollend zur Kenntnis nahmen die Christdemokraten, dass der Ergebnisplan – anders als noch im Oktober prognostiziert – ein Plus von rund 765000 Euro aufweist. Ursächlich hierfür ist laut Bürgermeister Axel Linke, dass die Stadt höhere Mittel aus Schlüsselzuweisungen, dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und aus der Integrationspauschale erwarte: „Wir sind erstmals seit fast 30 Jahren in der Situation, dass uns das Land vernünftig mit Finanzmitteln ausstattet.“ Er hofft, dass die schwarz-gelbe Landesregierung den eingeschlagenen Weg beibehalte und die Kommunen unterstütze.

„Der Haushalt enthält zahlreiche Projekte, die wir als CDU in den letzten Jahren vorangetrieben und von denen viele Bürger profitieren werden“, sagt Ralph Perlewitz. Dank der günstigen finanziellen Rahmenbedingungen, hohen Gewerbesteuereinnahmen und einem niedrigen Zinsniveau könne man diese Projekte auch finanzieren. Exemplarisch nennt Perlewitz die Vollendung der Stadtstraße Nord, die Erschließung des Neubaugebietes „In de Brinke“, die Umsetzung des Projektes „Neue Ems“, Investitionen in die Schulen, verschiedene ISEK-Maßnahmen oder den Bau einer neuen Halle zur Lagerung der Marienbögen. Während in Freckenhorst eine neue Sporthalle und ein Vereinsheim entstehen sollen, dürften sich die Fußballer in Müssingen und Hoetmar auf neue Kunstrasenplätze freuen. Weiterhin stelle man in den kommenden drei Jahren rund 1 Million Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau im Außenbereich bereit.

„Mehr als zehn Jahre gab es in Warendorf einen Stillstand“, sagt Hermann-Josef Vinke als stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir haben uns fast kaputt gespart.“ Mit der Zustimmung zum Haushaltsplan 2019 übernehme die CDU Verantwortung für die Zukunft und stelle die Weichen für die Realisierung von Projekten, die in großen Teilen den Rückhalt der Bevölkerung genießen würden.

Einig waren sich die Christdemokraten, dass dieser Gestaltungswille zum Wohle der Bürger nicht bei allen politischen Parteien im Stadtrat erkennbar ist. Insbesondere mit der SPD sei eine vernünftige Sachpolitik nicht möglich. Stattdessen versuche die SPD mit Populismus und der Verbreitung von Unwahrheiten Stimmung gegen die CDU und Bürgermeister Axel Linke zu machen. Nicht nachvollziehbar sei beispielsweise der Vorwurf, dass es sich beim von CDU, FDP und den Grünen angestrebten Neubau eines Hallenbades ab dem Jahr 2023 um Scheinaktivitäten zur Beruhigung der Bürger handle.

„Wir halten den Neubau langfristig für die wirtschaftlichste Lösung und werden die Planungen vorantreiben“, so Ralph Perlewitz. Die CDU habe in den vergangenen Jahren Wort gehalten und im Schulterschluss mit Bürgermeister Axel Linke zahlreiche Projekte vorangetrieben beziehungsweise bereits realisiert, für die sie bei der Kommunalwahl 2014 von den Bürgern gewählt wurde: „Wir setzen uns auch künftig für eine hohe Lebensqualität in Warendorf und den Ortsteilen ein.“

Stephan Ohlmeier

 

 
Bleiben Sie informiert
Möchten Sie regelmäßig aktuelle Informationen rund um die CDU in NRW?
Dann geht es hier
» zur Anmeldung
CDU NRW
cdu nrw
» www.cdu-nrw.de
Werden Sie Mitglied
Sie sind noch kein CDU-Mitglied, möchten es aber werden?
Dann können Sie gleich hier den Mitgliedsantrag ausfüllen, ausdrucken und an uns senden.
» zum Mitgliedsantrag
   
 
Pfeil zurueck zurück | Pfeile Seitenanfang Seitenanfang
© 2004 CDU NRW